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Schenkungsvertrag - Das sollten Sie dazu wissen

Rechtsanwaltskanzlei in Salzburg
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Neben einem Testament oder einem Erbvertrag gibt es auch die Möglichkeit sein Vermögen im Zuge einer Schenkung zu Lebzeiten zu übertragen. Damit wird sichergestellt, dass das Vermögen im Erbfall in Familienbesitz bleibt. Um das Schenkungsversprechen zu festigen ist ein Schenkungsvertrag notwendig. Dabei empfiehlt sich die Unterstützung durch einen spezialisierten Anwalt für Vertragsrecht. 

Darauf sollten Sie beim Schenkungsvertrag achten

Für einen Schenkungsvertrag müssen keine förmlichen Verträge erstellt werden. Jedoch empfiehlt es sich, um spätere Streitigkeiten um den rechtmäßigen Besitz an einer Sache zu vermeiden, den Schenkungsvertrag schriftlich aufzusetzen. Dabei gilt dies besonders für Schenkungsversprechen, deren Erfüllung noch in der Zukunft liegt. 

Hierbei wird verhindert, dass ein versprochenes Geschenk wegen einem unvorhergesehenen Ereignis nicht mehr überreicht werden kann. Dabei empfiehlt sich immer die Unterstützung durch einen erfahrenen Rechtsanwalt für Erbrecht in Salzburg, der eine rechtskonforme und sichere Formulierung des Schenkungsvertrages garantiert.

Mag. Johaness Koman - Vertragsrecht Rechtsbeistand

Schenkungsvertrag erstellen oder prüfen lassen vom Rechtsanwalt für Vertragsrecht in Salzburg

Bei Schenkungen sind bestimmte Formvorschriften zu beachten, die sich auf die Schenkung selbst oder die Form des Schenkungsvertrags beziehen. Dabei unterscheidet man zwischen Schenkungen, die sofort erfüllt werden, einem Schenkungsversprechen, besondere Grundstücks- beziehungsweise Liegenschaftsschenkungen und einer sog. liberatorischen Schenkung. Hierbei gibt es unterschiedliche Anforderungen im Schenkungsvertrag zu beachten. Ein Anwalt für Erbrecht in Salzburg kann individuellen Besonderheiten im Schenkungsvertrag fixieren.

Was ist eine Schenkung im Falle des Vermögens?

Ein aktuell vorhandenes Vermögen einer lebenden Person kann in vollständig verschenkt werden. Jedoch ist dies bei einem zukünftigen Vermögen nur zur Hälfte möglich. Wird ein Schenkungsvertrag auf den Todesfall verfasst, kann ein verschenktes Vermögen und der verbundene Schenkungsvertrag nicht widerrufen werden.

Was bedeutet Schenkung zu Lebzeiten?

Anders als Schenkungen, die an einen Todesfall gebunden sind, sind Schenkungen unter Lebenden nicht Bestandteil einer zukünftigen Verlassenschaft. Dabei dürfen jedoch keine Pflichtteilansprüche von Erben berührt werden, da ein Pflichtteilsberechtigter seinen Teil vom Beschenkten einfordern kann. 

Dabei ist dies aber nur gültig, wenn beide Parteien Pflichtteilsberechtigte sind. Für den Fall, dass dies nicht gegeben ist, kann der eigene Anspruch auf den Pflichtteil nur eingefordert werden, wenn max. 2 Jahre zwischen Todesfall und Schenkung liegen. Müssen Sie als Pflichtteilsberechtigter ihren Anteil einfordern, sollten Sie sich unbedingt von einem erfahrenen Experten für Erbrecht in Salzburg beraten lassen.

Was ist der Schenkungsvertrag auf den Todesfall?

Wird der Schenkungsvertrag auf den Todesfall vereinbart, verspricht der Geschenkgeber die Schenkung zum Zeitpunkt seines Todes. Dabei ist diese Form der Übertragung im Gegensatz zu einem Testament nicht widerrufbar. Jedoch kann der Geschenkgeber den betroffenen Gegenstand oder das Vermögen bis zu seinem Ableben selbst nutzen. Diese Form des Schenkungsvertrags fällt unter die Verlassenschaft.

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Schenkungsvertrag rückgängig machen - Ist das möglich?

Es gibt die Möglichkeit einen Schenkungsvertrag Widerruf aufgrund von Undank zu erwirken. Dabei ist Grober Undank dann gegeben, wenn der Geschenknehmer gegen den Geschenkgeber oder eine ihm nahestehende Person eine schwere Verfehlung begeht. Hierbei kann es sich z. B. um eine strafbare Handlung handeln. Allerdings muss der Geschenkgeber die Verfehlung nachweisen können.

Für den Fall dass eine pflichtteilsberechtigte Person aufgrund von Schenkungen an andere finanzielle Nachteile entstehen oder ihre Unterhaltsansprüche durch Schenkungen an andere eingeschränkt werden, können auch diese den Schenkungsvertrag anfechten. Hierbei können also u. U. auch Dritte den Schenkungsvertrag rückgängig machen.

Für den Fall, dass der Geschenkgeber nach erfolgter Schenkung erhebliche finanzielle Probleme zu bewältigen hat, kann er das Geschenk zurückfordern, um seinen Unterhalt zu bestreiten. Hierbei kann man dann einen Schenkungsvertrag rückgängig machen. Die Verpflichtung zur Herausgabe des Geschenks kann ein Geschenknehmer jedoch abwenden, wenn er für den notwendigen Unterhalt des Geschenkgebers aufkommt.

Bei Schenkungen zwischen Ehepartnern ist der Notariatsakt nicht vorgeschrieben. Deshalb ist es bei einer Schenkung in der Ehe nicht so einfach, eine Schenkung zurückzufordern. Wenn eine Ehe scheitert und ein Partner sein Geschenk zurückfordert, kann er nur den Schenkungsvertrag wegen groben Undanks anfechten.

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